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Avanti 10.09.2009:

Stand zum 12.9.2009

Mittlerweile stehen die Route der bunt-statt-braun-Demo und die Route des Naziaufmarsches fest. Die Route der Nazis bleibt unverändert: Braunschweiger Platz – Marienstraße – Berliner Allee – Kestnerstraße – Stadtstraße – Bultstraße – Braunschweiger Platz.

Die bunt-statt-braun-Demo startet, wie geplant am Klagesmarkt, wo ab 10.30 Uhr die Auftaktkundgebung stattfindet. Die Auflagen der Polizei beinhalten allerdings, dass der Demozug frühestens um 11.30 Uhr vom Klagesmarkt losgehen darf. Die Demo nimmt dann folgende Route: Otto-Brenner-Straße - Brühlstraße - Leibnizufer - Friederikenplatz - Friedrichswall - Karmarschstraße - Leinstraße - Breite Straße - Aegidientorplatz - Friedrichswall - Trammplatz.

Außerdem gibt es drei Infostände der Linken zur Bundestagswahl in der Nähe der Naziroute. Sie befinden sich an der Großen Düwelstraße 28, an der Ecke Große Düwelstraße/Rautenstraße/Am Südbahnhof und an der Ecke Berliner Allee/Gellertstraße vor dem Bahndamm. Alle die Lust haben zu diskutieren sind zu den Ständen eingeladen. Die Infostände sind zum Teil so nah an der Strecke der Nazis, das ein lauter, entschiedener Protest von ihnen gehört werden wird. In der Südstadt selbst hat sich inzwischen ebenfalls Protest organisiert, zahlreiche Aktionen sind dort geplant.
Treten wir den Nazis am 12. September gemeinsam entgegen!

Avanti 04.09.2009:

Derzeitiger Stand zum 12.9.2009

Die genauen Routen des NPD-Aufmarsches sowie der Gegendemonstration des „bunt-statt-braun“-Bündnisses am 12.9. stehen immer noch nicht endgültig fest. In den letzten Tagen haben sich aber einige Änderungen zum bisherigen Stand ergeben: Die Polizei wird mit weniger Einsatzkräften vor Ort sein als ursprünglich erwartet. Mit dieser Argumentation wurde die Route der Nazis um einige hundert Meter gekürzt. Sie wird nun nicht am Südbahnhof vorbeiführen, und damit auch nicht am Hagebaumarkt, der eine große Jubiläumsfeier plant. Die derzeitige Route der Nazis sieht so aus: Braunschweiger Platz – Marienstraße – Berliner Allee – Kestnerstraße – Stadtstraße – Bultstraße – Braunschweiger Platz. Die NPD hat jedoch einen Eilantrag gegen diese Entscheidung gestellt. Vermutlich wird das Gericht Anfang nächster Woche darüber entscheiden. Der Route der „bunt-statt-braun“-Demo soll nach dem jetzigen Stand am Schiffgraben enden. Endgültig ist aber noch nichts entschieden.
In der Südstadt hat sich inzwischen ebenfalls Protest organisiert, zahlreiche Aktionen sind geplant. Wir halten Euch weiter auf dem laufenden. Egal wo der Naziaufmarsch stattfindet – wir werden ihn verhindern!

04.09.2009:

19.09.2009 - Demonstration gegen die Schließung der Wohnwelt Wunstorf

Das alternative Kultur- und Kommunikationszentrum Wohnwelt in Wunstorf (bei Hannover) ist momentan von einem Rauswurf durch die Stadt Wunstorf bedroht. Die Wohnwelt steht seit 21 Jahren für selbstverwaltete Soziokultur. Im Laufe der letzten beiden Jahre kam es mehrfach zu Angriffen von Nazis aus Wunstorf und Umgebung auf die Wohnwelt oder auf BesucherInnen von Wohnwelt- Veranstaltungen. Umso skandalöser ist es, dass die Stadt Wunstorf nun den Nutzungsvertrag mit der Wohnwelt kündigen möchte und dies mit der mangelnden Distanz der Wohnwelt zu antifaschistischen Gruppen begründet.

Die Wohnwelt ist als einziger unkommerzieller kultureller Freiraum in Wunstorf unendlich wichtig. Darum findet am Samstag den 19.09.2009 um 13 Uhr eine Demonstration gegen die Schließung statt. Startort ist am Bahnhof in Wunstorf.

Weitere Infos unter:
http://wohnweltbleibt.blogsport.de/

Antifaschistische Aktion Lüneburg/Uelzen 01.09.2009:

Ermittlungsverfahren wegen Sitzblockade eingestellt

Die 167 Ermittlungsverfahren wegen der Sitzblockade am 11. April 2009 sind jetzt eingestellt worden. Mittlerweile haben die ersten der Betroffenen entsprechende Mitteilungen von der Staatsanwaltschaft bekommen.

Die Ermittlungsverfahren wurden gemäß § 153 der Strafprozessordnung eingestellt. Das heißt, die Staatsanwaltschaft geht von einer "geringen Schuld" der Betroffenen und einem "geringen öffentlichen Interesse" aus.

Das ist nicht nur erfreulich, sondern beweist auch, dass Sitzblockaden nicht einfach als Straftaten abgeurteilt werden. Die Diffamierungs- und Einschüchterungskampagne der Polizei ist somit auch ins Leere gelaufen. Es ist davon auszugehen, dass vor allem die gemeinsame Solidaritätsarbeit und das doch zu erwartende große öffentliche Interesse an der Sache dazu geführt haben, dass die Ermittlungsverfahren eingestellt wurden. Wichtig war der politische Druck von Anfang an und das gemeinsame Handeln schon vor dem 11. April 2009. All das ermutigt zu weiteren Blockaden von Naziaufmärschen!

Allerdings laufen gegen einige Menschen noch Ermittlungsverfahren wegen der antifaschistischen Aktionen am 11. April und 23. Mai 2009. Einige Brückenblockierer_innen sind mit zusätzlichen Strafverfahren wegen "Beamtenbeleidigung", "Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte" oder "Körperverletzung" konfrontiert. Diese Verfahren sind zum Teil noch nicht eingestellt worden.

Für die bislang geleistete Arbeit und für zwei eingeschaltete Rechtsanwälte wird noch weiter finanzielle Unterstützung benötigt. Solidarität kostet auch Geld.

Spenden können auf folgendes Konto eingezahlt werden:

Verein für Solidarität und Emanzipation
Volksbank Lüneburger Heide eG
Kontonummer: 125 381 600
BLZ: 258 916 36
Verwendungszweck: "Blockade" (bitte unbedingt angeben)

Bei Fragen und für weitere Unterstützung stehen die Antirepressionsgruppe Lüneburg und die Antifaschistische Aktion Lüneburg/Uelzen weiterhin gerne zur Verfügung.

Antrepressiongruppe Lüneburg
[email protected]

Antifaschistische Aktion Lüneburg/Uelzen
0172-4152311
[email protected]

Avanti Hannover 31.08.2009:

Blockadetrainings sind der Polizei ein Dorn im Auge

In den letzten Monaten versuchte die Polizei, Blockadetrainings zu kriminalisieren. Bereits im April waren die polizeilichen Auflagen gegen ein öffentliches Blockadetraining in Hannover derart, dass ein gemeinsames Experimentieren der TeilnehmerInnen mit dieser Aktionsform nicht möglich war. Gegen diese Auflagen hat der Anmelder Klage eingereicht, das Verfahren steht noch aus.

Auch für das gestrige öffentliche Aktionstraining im Vorfeld des geplanten Naziaufmarsches am 12. September in Hannover wurden ähnliche Auflagen erteilt: "Probeblockaden" oder "das szenische Wegtragen" von Leuten sollten demnach also verboten sein, da sie als "Einübung von Straftaten" eingeordnet wurden. Unser Eilantrag gegen diese Auflagen wurde vom Verwaltungsgericht Hannover abgelehnt. Trotzdem kamen am Sonntag AntifaschistInnen in Hannover zusammen. Anstelle von Sitzblockaden probten die Anwesenden unter den Augen der Polizei, wie man Polizeiketten durchfließen kann, ohne das es zu einer Konfrontation kommt. Dies war im Rahmen der polizeilichen Auflagen nicht untersagt worden. Die Aktion machte Spaß und half gleichzeitig, Ängste abzubauen.

Gemeinsam werden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am 12. September den Nazis entgegentreten.

Die Polizei versucht die Blockaden nicht deshalb zu behindern, weil sie tatsächlich gefährlich wären. Sie versucht sie zu behindern, weil sie erfolgreich sind. Wie letztes Jahr in Köln und Jena oder dieses Jahr in Lüneburg.

Aktionstraining am Küchengarten findet statt

Das Verwaltungsgericht Hannover hat unsere Klage gegen die Auflagen gegen unser Aktionstraining abgewiesen. Wir gehen mit dieser Eilentscheidung nicht in die nächste Instanz. Das Training am Küchengarten findet trotzdem statt. Wir laden euch deshalb ein, am Sonntag um 17.00 Uhr zum Küchengarten zu kommen und mit uns zu trainieren, wie wir die Nazis aufhalten können.

Pressemeldung Avanti Hannover vom 27.08.2009:

30. August, Küchengarten: Aktionstraining „Block it!“ zum 12. September 2009

Am 12. September 2009 wollen in Hannover Neonazis der NPD aufmarschieren. Deshalb bietet die Gruppe Avanti am 30. August ab 17 Uhr am Küchengarten (Linden) ein öffentliches Aktionstraining zur Verhinderung des Naziaufmarsches an. Unterstützt wird das Training von Annabee Buchladen, Antifaschistische Aktion Hannover [AAH], Attac Hannover, Ermittlungsausschuss Hannover, Grüne Linden-Limmer, Grüne Jugend Niedersachsen, JANUN e.V. Hannover, MC Kuhle Wampe, ver.di Jugend Hannover/Leine-Weser.

„Niemand von uns will die Nazis auf unseren Straßen sehen. Beispiele anderer Städte, wie z. B. Köln und Lüneburg, haben gezeigt: Naziaufmärsche können durch massenhaften zivilen Ungehorsam aufgehalten werden. Dafür brauchen wir keine Heldinnen oder Helden sein, aber wir müssen viele sein.“, sagt Martin Kramer von Avanti.

Mit dem Training sollen mögliche Situationen geübt werden. Es soll helfen, Ängste abzubauen und gleichzeitig Mut machen, sich am 12. September gegen die Nazis zu stellen.
„Hier können wir gemeinsam die Stärke entwickeln, die wir am 12. September brauchen werden!“

Wie schon bei unserem Aktionstraining im Vorfeld zum geplanten Naziaufmarsch am 1. Mai erhebt die Polizei Hannover zahlreiche Auflagen, „Probeblockaden“ und darauf bezogene „Rollenspiele“ sind untersagt. Dies ist ein weiterer Versuch antifaschistischen Widerstand zu kriminalisieren. Die Anmelderin des Aktionstrainings wird nun in einem Eilverfahren gegen diese Auflagen vorgehen.

Martin Kramer von der Gruppe Avanti sagt dazu: „HannoveranerInnen müssen das Recht haben, sich gegen Nazis und Rassisten zu wehren. Die Klage der Anmelderin dient nicht nur dazu, Recht zu bekommen. Es geht nicht um uns, es geht darum, dass Blockaden als Protestform möglich bleiben.“

Pressemeldung Avanti Hannover vom 26.08.2009:

Protest gegen Naziaufmärsche ist und bleibt legitim. Klage eingereicht gegen polizeilichen Auflagenbescheid.

Im Vorfeld des geplanten Aufmarsches von Neonazis zum ersten Mai 2009 versuchte die Polizeidirektion, Aktionen des zivilen Ungehorsams zu diskreditieren und zu kriminalisieren. Ein erstes antifaschistisches Aktionstraining in Linden war nicht nur erfolgreich, sondern rief auch medial großes Interesse hervor. Das zweite Aktionstraining am 18. April wurde hingegen durch Auflagen praktisch unmöglich gemacht. Die „Ordnungshüter“ untersagten „Probeblockaden“ und „Rollenspiele“ jedweder Art, mit denen für Blockaden geübt werden könnte. Der Anmelder des Aktionstrainings reichte über seinen Anwalt nun Klage gegen die von der Polizei verhängten Auflagen ein.

Martin Kramer von der Gruppe Avanti sagt dazu: „HannoveranerInnen müssen das Recht haben, sich gegen Nazis und Rassisten zu wehren. Die Klage soll nicht nur die Unrechtmäßigkeit der polizeilichen Auflagen gegen das im April dieses Jahres geplante Blockadetraining erweisen. Sie soll auch dazu beitragen, dass Blockaden als Mittel des zivilen Ungehorsams weiterhin möglich sind. Schließlich haben sie bereits jetzt eine breite gesellschaftliche Legitimität.

Als Mittel des zivilen Ungehorsams sind Blockaden in Hannover keine neue Sache: (Fast genau) Vor 40 Jahren begann die in die Lokalgeschichte eingegangene „Rote Punkt-Aktion“ - sie richtete sich gegen Fahrgelderhöhungen der ÜSTRA – unter anderem mit Blockaden. Ein pensionierter Polizeibeamter – immerhin war er in seiner Laufbahn auch stellvertretender Sicherheitschef der EXPO 2000 - war damals mit der Platzräumung beauftragt. Heute, so berichtete unlängst die Presse „Heute sei ihm natürlich klar, dass man mit einer harmlosen Demo auf dem Bürgersteig nichts mehr erreichen könne.“ (NP vom 29.Mai 2009, Seite 15).

Avanti hat das Ziel, Aufmärsche und andere Aktionen der Nazis erfolgreich zu verhindern. Blockaden sind nach unserer langjährigen Erfahrung das beste Mittel, um mit vielen Menschen gemeinsam erfolgreich zu agieren.
Wir sind selbst verantwortlich, dass auf den Straßen keine rassistische und antisemitische Hetze ertönt, dass keine menschenverachtenden Parolen erschallen. Nach unseren Vorstellungen von engagiertem demokratischem Handeln gehört es zu unserer Pflicht und unserem Recht, Nazis zu stoppen.

Dies ist nicht einfach und bedarf guter Vorbereitung. Mit den Trainings sollen nicht nur mögliche Situationen geübt werden, sie sollen auch helfen, Ängste abzubauen, Mut zu machen und die Aktionen für alle Beteiligten sicherer zu gestalten. Anlässlich des bevorstehenden Naziaufmarsches in Hannover am 12. September bietet die Gruppe Avanti am 30.08.2009 ab 17 Uhr am Küchengarten in Hannover-Linden erneut ein öffentliches Aktionstraining an.

Pressemeldung DGB-Region Hannover-Mitte: 19.08.2009:

bunt statt braun - "Der NPD den Spaß an Hannover verderben"

Als ersten kleinen Erfolg wertet Sebastian Wertmüller vom DGB die Entscheidung der Versammlungsbehörde, der NPD keinen Demonstrationszug durch die hannoversche Innenstadt zu genehmigen. Jetzt gehe es darum, den Nazis auch den Spaß an der Südstadt und der Bult zu verderben. Die Meinung im Bündnis gegen den Naziaufmarsch auf dem gestrigen Treffen sei eindeutig: "Wir wollen keinen braunen Aufmarsch in Hannovers Innenstadt, aber ebenso wenig in der Südstadt oder anderswo!"

Das Bündnis werden an seiner Kundgebung am 12. 09. 2009 auf dem Klagesmarkt festhalten und von dort durch die Innenstadt ziehen. Man werde aber die bisherige Anmeldung so ergänzen, dass ein Demonstrationszug in die Südstadt führe. Einzelheiten seien mit der Versammlungsbehörde noch zu besprechen. Für die Kundgebung liegen bisher Zusagen als Redner u.a. von Regionspräsidenten Hauke Jagau und Hannover 96-Chef Martin Kind vor.

Das Bündnis solidarisiert sich mit den von dem Umzug der NPD betroffenen Bürgerinnen und Bürgern in der Südstadt. Man werde diese mit allen Möglichkeiten bei örtlichen Aktivitäten gegen den braunen Aufmarsch unterstützen. Der DGB-Chef: "Nazis sollen überall erkennen können, dass sie hier nicht erwünscht sind!"

Die Demonstration "bunt statt braun" werde inzwischen von über 60 Parteien, Gruppen, Initiativen und Verbänden unterstützt. Dabei seien u.a. die Evangelische und die Katholische Kirche, die jüdische und die griechische Gemeinde, die Arbeiterwohlfahrt, die Diakonie, die SPD, die Linken und die Grünen. Auf positive Rückmeldungen von CDU und FDP warte man allerdings noch.

Wertmüller weist darauf, dass man sich nach dem erfolgreichen Protest vom 1. Mai In Hannover nicht ausruhen könne. Nazis müsse immer und überall entgegengetreten werden, bevor sie selber Fuß fassen können.

Das Bündnis gegen den Naziaufmarsch regt an, für den 12. 09. 2009 für ein paar Stunden den Bundestagswahlkampf auszusetzen und stattdessen auf dem Klagesmarkt ein gemeinsames Zeichen gegen Rassismus und Rechtsextremismus zu setzen. Wertmüller: "Wenn alle demokratischen Parteien an diesem Tag gegen die Nazis der NPD und der Freien Kameradschaften demonstrieren, wäre das sicher ein sehr überzeugendes Zeichen."

haz.de 30.06.2009 09:27 h

DGB plant Demos gegen Neonazis in Hannover

Wenn Rechtsextreme sich wie angekündigt am 12. September in Hannover versammeln, müssen sie erneut mit einer großen Gegendemonstration rechnen. Unter Führung des DGB hat das Aktionsbündnis gegen den Aufmarsch jetzt eine Kundgebung auf dem Klagesmarkt sowie zwei Demonstrationszüge durch die Innenstadt angemeldet.

Eine Neuauflage des „Festes der Demokratie“ vom 1. Mai indes wird es nicht geben.

Dafür gebe es personell wie materiell keine Ressourcen, sagt DGB-Regionschef Sebastian Wertmüller. „Man kann so etwas auch nicht beliebig wiederholen.“ Am Tag der Arbeit hatten 15 000 Menschen auf dem Klagesmarkt gegen den geplanten, aber letztlich verbotenen Aufmarsch von rund 1500 Neonazis demonstriert.

Hannovers NPD-Chef Adolf Dammann hat für den 12. September drei Kundgebungen am Ernst-August-Platz, am Kröpcke sowie am Steintor angemeldet, zu denen rund 300 seiner Gesinnungsgenossen erwartet werden. DGB-Chef Wertmüller hofft auf 2000 bis 3000 Gegendemonstranten. Das Bündnis, das sich für die erneuten Protestaktionen zusammengefunden hat, ist weitgehend identisch mit dem, das sich auch schon vor dem 1. Mai zum Protest gegen die Neonazis zusammengeschlossen hatte. An einer Besprechung beim DGB nahmen unter anderem Vertreter von Kirchen, Parteien und Verbänden teil.

Anders als am 1. Mai spielt die Idee einer Umzingelung dieses Mal keine Rolle. Damals hatten die Neonazi-Gegner die Kundgebung der Rechtsextremen mit eigenen Kundgebungen richtiggehend einkreisen und einen Ring um den Demonstrationszug legen wollen. Dennoch sei das Bündnis mit Blick auf den 12. September „offen für Aktionsformen, die eine Blockade des Aufmarsches beinhalten können“, sagt Wertmüller. So soll der offizielle Aufruf zur Gegendemo auch eine Formulierung enthalten, in der von „Querstellen“ oder „in den Weg stellen“ die Rede ist.

Das Bündnis gegen die Rechtsextremen stellt sich darauf ein, dass ein Verbot des Nazi-Aufmarsches dieses Mal vermutlich geringe Aussichten auf Erfolg hat. So haben die Anmelder der Neonazikundgebung darauf geachtet, ein neutraleres Motto zu wählen. Außerdem stellt der 12. September, anders als der 1. Mai, kein historisch besetztes Datum dar.